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April 18, 2016

Das Justizministerium setzt den krimtatarischen Medschlis auf die Liste extremistischer Organisationen

Laut der Webseite des Justizministeriums wurden die Tätigkeiten des krimtatarischen Medschlis verboten und die Organisation auf die Liste extremistischer Organisationen gesetzt.

Das Justizministerium kam somit dem Antrag der Generalstaatsanwältin der Krim Natalja Poklonskaja nach, die am 13. April die Tätigkeiten der Organisation auf der Krim unterband und sich mit der Forderung an das Justizministerium wand, die Organisation als extremistisch einzustufen. Das Höhere Gericht soll am 25. April in der Sache entscheiden.

Laut der Webseite des Justizministeriums wurden die Tätigkeiten des krimtatarischen Medschlis verboten und die Organisation auf die Liste extremistischer Organisationen gesetzt.

Das Justizministerium kam somit dem Antrag der Generalstaatsanwältin der Krim Natalja Poklonskaja nach, die am 13. April die Tätigkeiten der Organisation auf der Krim unterband und sich mit der Forderung an das Justizministerium wand, die Organisation als extremistisch einzustufen. Das Höhere Gericht soll am 25. April in der Sache entscheiden.

Die meisten Funktionsträger des Medschlis, der 1991 gegründet wurde, verließen die Krim und zogen in die Ukraine. Dem ehemaligen Leiter der Organisation Mustafa Dschemilew wird die Einreise nach Russland verweigert.

Quelle: slon.ru

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