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January 14, 2016

Russland: Duma berät über Coming-out-Verbot

Die Vorlage der Kommunisten sieht Geld- und sogar Haftstrafen vor, sollte jemand öffentlich über sein Schwulsein reden.

Die Vorlage der Kommunisten sieht Geld- und sogar Haftstrafen vor, sollte jemand öffentlich über sein Schwulsein reden.

Das russische Parlament wird sich am Dienstag (19. Januar) in erster Lesung mit einer Gesetzesvorlage befassen, die das öffentliche Bekenntnis zur männlichen Homosexualität unter Strafe stellen soll.

Wer gegen das Anti-Coming-out-Gesetz verstößt, soll eine Geldstrafe von bis zu 5.000 Rubel (75 Euro) zahlen müssen – oder bis zu 15 Tage Arrest erhalten, wenn die "Zurschaustellung der sexuellen Orientierung" in einer Erziehungseinrichtung, in Kulturinstitutionen oder in Behörden geschehe. Eingebracht hatten den Entwurf im letzten Oktober die beiden kommunistischen Abgeordneten Iwan Nikitschuk und Nikolaj Arjefyjew (queer.de berichtete). Die Oppositionspartei hält 92 der 450 Duma-Sitze.

Nikitchuk sagte, er rechne dennoch mit einer Verabschiedung: "Ich glaube nicht, dass sich Parlamentarier trauen würden, eine deutliche Unterstützung für Homosexuelle zu zeigen." Das Gesetz gegen Homo-"Propaganda" habe ja auch eine breite Mehrheit erhalten.
queer.de
 

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