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September 21, 2014

Nur 5000 Nicht-Russen werden legal auf der Krim leben dürfen

Die Russische Föderation hat eine Quote für die Erteilung der Aufenthaltsgenehmigungen auf der Halbinsel festgelegt. Diese beträgt 5400 Menschen. Darunter fallen Ukrainer, die die russische Staatsbürgerschaft abgelehnt haben, sowie alle anderen Ausländer und Staatenlose.

Die Russische Föderation hat eine Quote für die Erteilung der Aufenthaltsgenehmigungen auf der Halbinsel festgelegt. Diese beträgt 5400 Menschen. Darunter fallen Ukrainer, die die russische Staatsbürgerschaft abgelehnt haben, sowie alle anderen Ausländer und Staatenlose.
Nach Informationen der Krim-Feldmission leben auf dem Gebiet der Halbinsel viele Menschen ohne russischen Pass und ihr Schicksal ab dem Jahr 2015 ist unklar. Nach Angaben der russischen Migrationsbehörde, haben bisher 3500 Ukrainer eine Verzichtserklärung auf die russische Staatsbürgerschaft eingereicht. Es gibt aber auch eine Reihe von Krim-Einwohnern, die eine solche Verzichtserklärung nicht gestellt haben und trotzdem keinen russischen Pass erhalten haben. 
 
Zuverlässige Angaben dazu, wie viele Personen auf der Krim die russische Staatsbürgerschaft nicht annehmen möchte, fehlten, sagen die Experten. 
 
„Mehr noch, die Menschen, die dauerhaft auf der Krim gelebt haben, dort ihr Eigentum, Arbeit, Familie haben, aber keine Anmeldung, müssen dies jetzt in Gerichtsverfahren nachweisen. Es gab schon Ablehnungsbescheide – Menschen konnten ihren Aufenthalt nicht nachweisen und jetzt droht ihnen die Ausweisung“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Krim-Feldmission zu Menschenrechten Olga Skrypnik.
 
Außerdem, gibt es, der Meinung der Menschenrechtler nach, keine Sicherheit dafür, dass die Aufenthaltsgenehmigungen ausgerechnet an die Ukrainer, die die ukrainische Staatsbürgerschaft behalten haben und auf der Krim gemeldet sind, erteilt werden. Gut möglich, dass ein Teil der Quote für andere Staatsbürger bereitgestellt wird, so Olga Skrypnik.

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