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May 13, 2016

Gründerin von „Golos“ wurde an der litauisch-belarussischen Grenze kontrolliert

Die Gründerin und ehemalige Geschäftsführerin der Wahlbeobachtungsorganisation „Golos“, Lilia Schibanowa, wurde auf dem Weg von Vilnius nach Moskau, direkt nach Überquerung der litauisch-weißrussischen Grenze in der Nähe der Station Gudogaj im Zug festgenommen. Die Grenzbeamten forderten Schibanowa dazu auf, ihre persönlichen Sachen durchsuchen zu lassen. Dies schrieb der Politologe Alexander Kynew auf seiner Facebookseite.

Die Gründerin und ehemalige Geschäftsführerin der Wahlbeobachtungsorganisation „Golos“, Lilia Schibanowa, wurde auf dem Weg von Vilnius nach Moskau, direkt nach Überquerung der litauisch-weißrussischen Grenze in der Nähe der Station Gudogaj im Zug festgenommen. Die Grenzbeamten forderten Schibanowa dazu auf, ihre persönlichen Sachen durchsuchen zu lassen. Dies schrieb der Politologe Alexander Kynew auf seiner Facebookseite. „Sie konnte nicht ausreden- jetzt ist ihr Telefon ausgeschaltet oder es wurde ausgeschaltet“, schreibt Kynew auf Facebook.

Desweiteren schreibt er, dass Lilia Schibanowa ihm um 22.50 eine SMS mit folgendem Inhalt schickte: „Man hat mich im Zug festgenommen. Melde dich."

Lilia Schibanowa fuhr nach Moskau, um an einer Sitzung des Menschenrechtsrats des Präsidenten teilzunehmen, dessen Mitglied sie ist.

Wie Schibanowa am nächsten Morgen gegenüber der Nowaja Gazeta sagte, wurde sie über drei Stunden lang genaustens von belarussischen Grenzbeamten durchsucht. Diese seien vermutlich auf der Suche nach Geld gewesen. Nachdem nichts gefunden wurde, fuhr Schibanowa mit dem Taxi nach Minsk und von dort mit dem Zug nach Moskau.

Die belarussischen Behörden nannten keine Gründe für die Durchsuchung, sondern gaben an, dass diese regelmäßig durchgeführt würden.

Seit Ende des Jahres 2013 verbringt Schibanowa viel Zeit in Vilnius. „Golos“ war eine der ersten Organisationen, die in die Liste der sogenannten „Ausländischen Agenten“ eingetragen wurde.Die Liste besteht aus Organisationen, die politisch tätig sind und Geldmittel aus dem Ausland erhalten. Die Leitung der Organisation versuchte ihre Aufnahme in die Liste vor Gericht anzufechten. Im April verurteilte ein Moskauer Bezirksgericht „Golos“ zu einer Strafe von 1,2 Millionen Rubel, da sie auf Publikationen nicht angaben „ausländischer Agent“ zu sein.
 

 

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