Russische Zivilgesellschaft und Medien in der deutschen Presse Mai und Juni 2016

Überblick über online- Artikel, die im Mai und Juni 2016 erschienen sind:

Schanna Nemzowa, die Tocher des 2015 ermordeten Boris Nemzow, spricht über ihre Emmigration nach Deutschland, die von ihr gegründete Boris-Nemzow-Stiftung und die derzeitige Situation für Regierungskritikern in Russland. (Frankfurter Rundschau, 02.05.)

http://www.fr-online.de/kultur/schanna-nemzowa–wer-nicht-fuer-putin-ist–wird-kriminalisiert-,1472786,34177626.html

Überblick über online- Artikel, die im Mai und Juni 2016 erschienen sind:

Schanna Nemzowa, die Tocher des 2015 ermordeten Boris Nemzow, spricht über ihre Emmigration nach Deutschland, die von ihr gegründete Boris-Nemzow-Stiftung und die derzeitige Situation für Regierungskritikern in Russland. (Frankfurter Rundschau, 02.05.)

http://www.fr-online.de/kultur/schanna-nemzowa–wer-nicht-fuer-putin-ist–wird-kriminalisiert-,1472786,34177626.html

Der Sender „Krim Realii“, ein Ableger von Radio Free Europe, wurde auf der Krim und dem Gebiet Russlands verboten. „Krim Realii“ galt als das letzte regierungskritische Medium auf der Krim. Formeller Anlass für die Sperrung galt ein Interview mit dem Vorsitzenden des krimtarischen Medschlis, der unlängst zur extremistischen Organisation erklärt wurde. (taz, 12.05.)

http://www.taz.de/Zensur-auf-der-Krim/!5304156/

Jarina Kajafa erklärt an mehreren Beispielen, wie etwa dem Marsch „Das unsterbliche Regiment“ am 9. Mai, über Lügen in der russischen Presse auf.(taz, 16.05.)

http://www.taz.de/Medien-in-Russland/!5305379/

Drei Chefredakeure des Medienunternehmens „RBK“ verlassen, vermutlich unter Druck, ihre Posten. RBK gilt als regierungskritisches Medium. (NZZ, 17.05.)

http://www.nzz.ch/international/unabhaengige-medien-unter-druck-zu-kritisch-fuer-russland-ld.82864

Susan Stewart befürwortet einen Ausschluss Russland aus dem Europarat, um diesen zu stärken. Als Gründe nennt sie unter anderem, das im Dezember verabschiedete Gesetz, welches Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie anderer internationaler Gerichte ignoriert, außerdem habe sich die Menschenrechtslage seit der Annektion der Krim dort erheblich verschlechtert. (ZEIT, 18.05.)

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/menschenrechte-russland-ukraine-krise-europarat-mitgliedschaft

Ljudmilla Aleksewa, Gründerin der Moskauer Helsinki-Gruppe, besuchte zum 40-jährigen Gründungsjubiläum der Gruppe Berlin. Sie traf sich mit dem Bundespräsidenten Joachim Gauck, mit dem sie über die Menschenrechtslage in Russland sprach.

http://www.dw.com/de/alexejewa-es-wird-in-russland-erfolge-geben/a-19294198

http://www.dw.com/de/gauck-w%C3%BCrdigt-menschenrechtsikone-alexejewa/a-19294275

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/russische-aktivistin-bei-gauck-alexejewa-zeichnet-duesteres-bild-von-russland-14260682.html

http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-sanktionen-nicht-ohne-und-nicht-gegen-russland/13664196.html

http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Deutschland-Russland-Praesident-Menschenrechte-Gauck-wuerdigt-heldenhaften-Kampf-russischer-Menschenrechts-Ikone;art154776,3224239

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Ljudmila-Alexejewa-Russlands-Grande-Dame-der-Menschenrechtsbewegung;art1222886,3858296

Anlässlich der Absage Putins zu einem Gespräch mit Elton John spricht Markus Ulrich, Leiter des Hauptstadtbüros des Lesben- und Schwulenverband über die Diskriminierung Homosexueller in Russland, welche von Staat und Kirche legitimiert wird. (Deutschlandradio Kultur, 30.05.)

http://www.deutschlandradiokultur.de/hass-auf-schwule-in-russland-was-tun-nicht-aufgeben.1008.de.html?dram:article_id=355526

Auf der Krim gibt kommt es zu zahlreichen Repressionen gegen Krimtataren und krimtatarische Organisationen. Die „Medschlis“ wurden zu extremistischen Organisation erklärt und verboten. (taz, 03.06.)

http://www.taz.de/Minderheiten-auf-der-Krim/!5307029/

Trotz des 25. Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau stockt derzeit die Finanzierung des (Schüler-)austausches. (Der Tagesspiegel, 05.06.)

http://www.tagesspiegel.de/berlin/staedtepartnerschaft-berlinmoskau-schueleraustausch-finanzierung-aus-moskau-stockt/13691302.html

Schanna Nemzow erhält für ihr Engagement für Medienfreiheit in Russland den Preis der Press Emblem Campaign (PEC). (Thrugauer Zeitung, 06.06.)

http://www.thurgauerzeitung.ch/nachrichten/wirtschaft/wirtschaft-sda/Auszeichnung-fuer-NGO-von-Nemzows-Tochter;art253651,4648126

Der Künstler Pjotr Pawlenski, der im November die Türen der Zentrale des Geheimdienstes FSB angezündet hatte, wurde zu einer Geldstraft verurteilt (08.06.)

http://diepresse.com/home/kultur/kunst/5006006/Geldstrafe-fur-Kunstler-wegen-Feuer-vor-GeheimdienstZentrale?from=suche.intern.portal

http://www.zeit.de/video/2016-06/4931747495001/russland-kuenstler-pawlenskij-kommt-mit-geldstrafe-davon

Am 12.06. wurde erstmals der Boris-Nemzow-Preis vergeben, der an den im Februar 2015 ermordeten Politiker erinnern soll und Menschen, die sich für demokratische Werte in Russland einsetzen, auszeichnen soll. Erster Preisträger wurde der Journalist und Politiker Lew Schlossberg. (10.06.)

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-06/lew-schlossberg-boris-nemzow-preis-russland

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.russische-oppositionelle-in-deutschland-fuer-einen-friedlichen-machtwechsel-in-russland.d443819b-b438-44d7-82f5-cde683a0ff58.html

http://www.dw.com/de/premiere-f%C3%BCr-nemzow-preis/a-19321902

http://www.welt.de/politik/ausland/article156159250/Das-ist-der-mutigste-Lokalpolitiker-Russlands.html

In Moskau und Sankt-Petersburg kommt es wegen geplanter Umbenennung zweier Brücken zu Konflikten: In Sankt-Petersburg soll eine Brücke nach dem tschetschenischen Präsidenten Achmat Kadyrow benannt werden, was Proteste innerhalb der Gesellschaft hervorruft. In Moskau hingegen setzten sich Vertreter der Zivilgesellschaft für die Umbenennung der Brücke, auf der Boris Nemzow ermordet wurde, in Nemzow- Brücke ein.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/russland-kaempft-bei-bruecken-benennung-mit-opposition-14283002.html

http://www.dw.com/de/b%C3%BCrger-wehren-sich-gegen-kadyrow-br%C3%BCcke/a-19304940

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/5005441/Russland_Kontroverse-um-KadyrowBrucke?from=suche.intern.portal

Erstmals wurde wegen des „Agentengesetztes“ ein Strafverfahren gegen eine Person eröffnet: Valentina Tscherewatenko, Leiterin der „Don-Frauen“, wird vorgeworfen, dass sie ihre Organisation nicht als „Ausländischen Agenten“ registiert hat. Ihr drohen bis zu zwei Jahre Haft. (30.06.)

http://www.deutschlandradiokultur.de/russische-anti-ngo-strategie-russland-macht-ernst-mit-dem.2165.de.html?dram:article_id=358718

http://www.sueddeutsche.de/politik/kolumne-willkuer-1.3058684