Gibt es die Wand um die Krim?

Am 14. November im PANDA Theater (Berlin) wurde die Diskussion „Mauer um die Krim: Ergebnisse der internationalen Mission der Human Rights Houses auf der besetzten Halbinsel“ stattgefunden.

Die Teilnehmer der Veranstaltung Aleh Matskevich, Mitglied der Mission auf der Krim, Rechtsberater des belarusischen Journalistenverbandes und Menschenrechtszentrums Viasna, Vertreter des Barys Zvozskau belarusischen Human Rights House, und Tetiana Pechonchyk, Leiterin des Human Rights Information Center (Ukraine), Vertreterin des Crimean Human Rights House (im Exil), haben den Bericht über die Menschenrechtslage auf der Krim basierend auf die Ergebnisse des Monitoring – Besuchs der Menschenrechtsverteidiger aus den Human Rights Houses (Aserbaidschan, Belarus und der Ukraine) präsentiert und mit den Gästen und dem Moderator der Veranstaltung, Geschäftsführer der SOLIDARUS e.V. Alexey Kozlov diskutiert.

Die Sprecher haben über die Ergebnisse der Mission, die dokumentierten Fälle der Verfolgungen der Krimtataren, der Journalisten, Bloggern und pro-ukrainischen Aktivisten, berichtet. Als Teilnehmer der Menschenrechtsmission aus Belarus hat Matskevich zudem  seine eigenen Eindrücke von dem Besuch auf die Krim mitgeteilt.

Tetiana Pechonchyk hat betont, dass die Einreise der Mission in Einklang mit der ukrainischen Gesetzgebung erfolgte.

„Die Mission ist offen, mit dem Menschenrechtsziel der Reise und gemäß dem in der Ukraine vorgesehenen Verfahren auf die Krim gekommen. Eines der Ziele der Reise war es, den Zugang ukrainischer und ausländischer Menschenrechtsverteidiger sowohl von ukrainischer als auch russischer Seite zur Halbinsel zu überprüfen. In dieser Hinsicht ist eine solche Mission wichtig, um das Zugangsverfahren internationaler Menschenrechtsmissionen zur besetzten Halbinsel zu testen und Empfehlungen für die Erleichterung eines solchen Zugangs zu erarbeiten.“ – sagte sie.