Аналитические материалы

Protestbewegung 2011–2013

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Nachdem Putin im September 2011 angekündigt hatte, wieder Präsident werden zu wollen, und im Dezember zahllose Wahlbeobachter über massive Wahlfälschungenberichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion. Sie bewies erstaunliches Durchhaltevermögen, versiegte jedoch im Jahr 2013 aufgrund von inneren Streitigkeiten und der repressiven Reaktion des Staates.

Russische Zivilgesellschaft und Medien in der deutschen Presse September und Oktober 2016

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Anfang September wurde das unabhängige Meinungsforschungsinstitut „Lewada Zentr“ zum „Ausländischen Agenten“ ernannt. Es stellte daraufhin seine Tätigkeiten ein.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/russisches-meinungsfor... (faz online, 05.09.)

http://www.dw.com/de/lewada-zentrum-endg%C3%BCltig-vor-dem-aus/a-19529743 (Deutsche Welle, 06.09.)

„Dann steckten sie meinen Kopf in die Toilette“

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Der Brief des russischen Oppositionellen Ildar Dadin aus dem Gefängnis liest sich grausam. Zu Beginn seiner Haft seien ihm zwei Rasierklingen in sein Gepäck untergeschoben worden. Das sei als Anlass genutzt worden, um ihn in eine Strafzelle zu sperren. Alle seine Sachen, auch Zahnbürste und Toilettenpapier, seien ihm genommen worden. Als er aus Protest gegen diese Behandlung in einen Hungerstreik trat, sei der Direktor des Straflagers persönlich mit weiteren Mitarbeitern in seine Zelle gekommen.

Bericht über Verletzungen des Rechts auf Vereinigungs- und Ver-sammlungssfreiheit Oktober 2016

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Wahrung des Rechts auf Vereinigungsfreiheit

Im Oktober wurden folgende Organisationen in das Register für „ausländischen Agenten“ eingetragen:

  • Memorial International
  • Stiftung „Ära der Gesundheit“ Oblast Swerdlowsk
  • „Verband der Arbeitnehmer in medizinischen Berufen in Tschapajewsk“

Bestraft wurden:

“Du rettest niemanden” — Erzählung von Ildar Dadin über das, was ihm im Straflager Nr. 7 widerfahren ist

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Am 9. November durfte Anastasia Zotova, die Ehefrau von Ildar Dadin, der über Folter im karelischen Straflager Nr. 7 berichtet hatte, ihren Mann besuchen. In diesen ganzen vier Stunden erzählte Dadin höchst genau über das, was ihm seit seiner Ankunft im Straflager Nr. 7 widerfahren ist. Und darüber, was passiert ist, nachdem Meduza am 1. November seinen Brief veröffentlicht hatte. Die Erzählung Dadins, die Anastasia Zotova aufgeschrieben hat, werden von “Meduza” mit unwesentlichen Kürzungen veröffentlicht.

Schikanen gegen Amnesty International in Moskau stoppen

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Das willkürliche Vorgehen der Behörden gegen das Moskauer Büro von Amnesty International ist eine weitere Schikane gegen unabhängiges zivilgesellschaftliches Engagement. Die Behörden machen auch vor internationalen Organisationen nicht Halt.

Behörden schließen Moskauer Büro von Amnesty International

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Die Geschäftsstelle der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ist von russischen Behörden über Nacht versiegelt worden. Die Angestellten seien am Mittwochmorgen am Büro angekommen und hätten die Tür aufgebrochen und mit neuen Schlössern versehen vorgefunden, sagte Sergej Nikitin, der Russland-Chef von AI. Er twitterte das Foto, das die verriegelte Tür mit einer offiziellen Mitteilung der Moskauer Stadtbehörden zeigt. Weitere Details zu den Gründen der Schließung waren zunächst nicht bekannt.

"Von 10 bis 12 Personen zusammengetreten“

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Der Brief von Ildar Dadin über Folterungen in der Strafkolonie

Bericht über Verletzungen des Rechts auf Vereinigungs- und Versammlungssfreiheit September 2016

Wahrung des Rechts auf Vereinigungsfreiheit

Im September wurden folgende Organisationen in das Register für „ausländischen Agenten“ eingetragen:

-"Schule der Wehrpflichtigen"

-Die Stiftung " Rechtsmission"

- „Ekowacht“ Nordkaukasus

- Das Meinungsforschungsinstitut „Levada-Zentrum"

Aufgelöst wurden:

- Die Jüdische Gemeinschaft  der Stadt Cherepovets

Bestraft wurden:

Google warnt russische Aktivisten vor Hackversuchen des Geheimdienstes

Laut des Aktivisten Oleg Kozlowskij erhielten mindestens 16 Personen entsprechende Warnungen, darunter er selbst sowie die stellvertretende Leiterin von Transparency International, Elena Panfilowa.

Aleksey Schljapuschnikow, Sicherheitsexperte bei Transparency International, berichtete, dass insgesamt drei Domänen von NGOs und die privaten Mailkonten von 11 Journalisten und fünf Experten betroffen sind. Insgesamt geht es um 100 Mailkonten.

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