Wie lebt es sich als "Ausländischer Agent" - Kommentar von Arsenij Roginskij

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Der Vorsitzende der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Arsenij Roginskij, erklärte in einem Interview, welche Konsequenzen eine mögliche Ernennung Memorials als «Ausländischer Agent» für die Organisation haben könnte:

 

„Die Eintragung in das „Register ausländischer Agenten“ war für uns ein schwerer, aber zu erwartender Schlag. Mit diesem Stigma zu leben ist ziemlich schwierig. Memorial arbeitet russlandweit mit vielen Organisationen – Schulen, Museen, Bibliotheken, Archiven - zusammen. Falls wir zum „Ausländischen Agenten“ ernannt werden, wird die Leitung solcher Institutionen misstrauisch. Sie werden seltener auf unsere Anfragen reagieren, von denen wir tausende versenden. Diese Zurückhaltung kann unsere Arbeit wesentlich einschränken. (...) Der Sinn des ganzen „Agentengesetzes“ ist es, NGOs ins Abseits zu treiben.

(...) Ich fürchte, dass viele Beamten von der Tatsache, dass wir nun zum „Ausländischen Agenten“ ernannt wurden, erschrocken sind und uns deshalb keine Erlaubnis für unsere Veranstaltungen erteilen.

(...) Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts, kann Memorial, als internationale Organisation, nicht zum ausländischen Agenten ernannt werden. Offenbar folgt das Justizministerium einer anderen Logik. Nämlicher der, dass Memorial vom russischen Justizministerium registriert wurde, und deshalb keine internationale Organisation sein kann. Das ist zum Lachen. Diesen Standpunkt werden wir zukünftig auch vor Gericht verteidigen.

(...) Wir werden nicht aufhören unsere bisherige Arbeit fortzuführen. Vielleicht müssen wir, weil es unmöglich sein wird, mit manchen staatlichen Behörden zusammenzuarbeiten, einige Projekte kürzen. Aber Sie können sicher sein, dass eine Organisation, die im Jahr 1989 gegründet wurde und schon seit fast 30 Jahren in Russland arbeitet, auch weiterhin benötigt wird und ihre Arbeit fortsetzen wird.“

Quelle: tvrain.ru

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