ausländischer Agent

Liste der NGOs, die zu "ausländischen Agenten" ernannt wurden

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Liste der russischen NGOs, die auf die Liste "ausländischer Agenten" gesetzt wurden. Hintergrundinformation

NGO "Memorial" in Russland: "Das wirkt zerstörend auf die Arbeit"

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Die Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation Memorial werden in Russland nun als ausländische Agenten geführt. "Das ist eine Diffamierung, das wirkt zerstörend auf die Arbeit", sagte die Bürgerrechtlerin und Historikern Irina Scherbakowa im Deutschlandfunk. In Russland herrsche zunehmend ein Klima der Angst.

Irina Scherbakowa im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann. 

Wie lebt es sich als "Ausländischer Agent" - Kommentar von Arsenij Roginskij

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Der Vorsitzende der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Arsenij Roginskij, erklärte in einem Interview, welche Konsequenzen eine mögliche Ernennung Memorials als «Ausländischer Agent» für die Organisation haben könnte:

 

Russlandkoordinator des Auswärtigen Amtes zur Listung der russischen Organisation Memorial als "ausländischer Agent"

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Zur Listung der russischen Organisation Memorial als „ausländischer Agent“ durch das russische Justizministerium erklärte Gernot Erler, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz und Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der östlichen Partnerschaft, heute (04.10.): 

Moskau geht gegen Meinungsforscher vor

Knapp zwei Wochen vor der russischen Parlamentswahl haben die Behörden das angesehene Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum zum "ausländischen Agenten" erklärt. Der Einrichtung droht das Ende.

Die Einstufung als "ausländischer Agent" sei nach einer außerplanmäßigen Kontrolle des Instituts verfügt worden, teilte das Justizministerium in Moskau mit. Konkrete Vorwürfe sind bislang nicht bekannt.

Russische Zivilgesellschaft in der deutschsprachigen Presse: Februar 2016

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Damir Gainutdinov, Anwalt der Organisation „Agora“ spricht im Interview über die Sperrung von Internetseiten, die Strafen gegen Internetnutzer und die verordnete Schließung von „Agora“

Deutsche Welle, 18.02.

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Jahr 2015: Versammlungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit in Zahlen

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Versammlungsfreiheit

Das Recht friedliche Demonstrationen zu halten wird weiterhin im Jahr 2015 verletzt.  

Die Anzahl der Tage des administrativen Arrestes für die Durchführung der Aktionen (einschließlich bei Behörden zugestimmten Aktionen, Mahnwachen und Performances) war wenigstens 474 Tage.

Menschenrechtsvereinigung "Agora" wird aufgrund der Klage des Justizministeriums aufgelöst

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Am Mittwoch, 10. Februar löste der Oberste Gerichtshof der Republik Tatarstan die  interregionale Vereinigung der Menschenrechtsorganisationen "Agora" auf, sagte der Anwalt „Agoras“ Ramil Akhmetgaliev.

"Das Gericht  gab der Klage des Justizministeriums für die Beseitigung der Interregionalen Vereinigung der Menschenrechtsverbands "Agora" statt. "Zum ersten Mal schaffte das Gericht aufgrund einer Klage des Justizministeriums die Menschenrechtsorganisation ab", - sagte Akhmetgaliev.

Die Verfolgung von zivilgesellschaftlichen NGOs in Russland ist um keine Begründung verlegen

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Die Verfolgung und Ausschaltung von zivilgesellschaftlichen NGOs in Russland ist um keine Begründung verlegen: Es reicht schon, dass jemand an einer USA-Universität einen Vortrag gehalten hat.

Gewalttätige Ausschreitungen gegen den ‚Ausschuss gegen Folter‘ in Grosny

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In Grosny, der Hauptstadt von Tschetschenien, haben unbekannte das Büro des Ausschusses gegen Folter gestürmt. Während der Stürmung versammelten sich ungefähr 200 Personen in der Nähe des Hauses zu einer Kundgebung und beleidigten in Sprechchören Menschenrechtsverteidiger. Die Verfolgung der Menschenrechtlsaktivisten ist ein weiterer Schritt zur Unterdrückung von Menschenrechtsarbeit in Tschetschenien.

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